Volltextveröffentlichungen (5)

• openjur.de
• BAYERN | RECHT

  AsylG § 3 Abs. 1, § 4 Abs. 1 Nr. 3; AufenthG § 60 Abs. 5, Abs. 7 S. 1; EMRK Art. 3
  Kein subsidiärer Schutz für Asylsuchende aus Afghanistan

• rewis.io

  Kein subsidiärer Schutz für Asylsuchende aus Afghanistan

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• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (21)

• VG Lüneburg, 06.02.2017 - 3 A 140/16

  Gruppenverfolgung; Laschkar Gah; Laschkargah; Lashkargah; Taliban; …

  Auszug aus VG München, 02.05.2017 - M 17 K 17.31275

  Zwar ist der überwiegende Anteil der afghanischen Bevölkerung sunnitischer Religionszugehörigkeit, aber Auseinandersetzungen sind selten und seit dem Ende des Taliban-Regimes hat sich die Situation der schiitisch-muslimischen Gemeinde wesentlich verbessert (vgl. VG Lüneburg, U.v. 6.2.2017 - 3 A 140/16 - juris Rn. 42 m.w.N.).

  Zwar ist der überwiegende Anteil der Bevölkerung sunnitischer Religionszugehörigkeit, aber Auseinandersetzungen sind - wie bereits ausgeführt - selten und seit dem Ende des Taliban-Regimes hat sich die Situation der schiitisch-muslimischen Gemeinde wesentlich verbessert (vgl. VG Lüneburg, U.v. 6.2.2017 - 3 A 140/16 - juris Rn. 42 m.w.N.).

  Ausgehend von einer Einwohnerzahl von insgesamt ca. 6,5 Millionen (vgl. VG Lüneburg, U.v. 6.2.2017 - 3 A 140/16 - juris Rn. 32), ergibt sich ein Risiko von 1:2.768, verletzt oder getötet zu werden.

  Bei einer Einwohnerzahl von ca. 3,5 Millionen ergibt sich ein Risiko von nur ca. 1:4.187 bzw. - bei Berücksichtigung der Dunkelziffer - von 1:1.396 (vgl. VG Lüneburg, U.v. 6.2.2017 - 3 A 140/16 - juris Rn. 35 ff.).

  Maßgeblich sind die Gesamtumstände des jeweiligen Falls und Prognosemaßstab ist die beachtliche Wahrscheinlichkeit (vgl. z.B. VG Lüneburg, U.v. 6.2.2017, 3 A 140/16 - juris Rn. 53 m.w.N.).

  In Afghanistan ist die allgemeine bzw. humanitäre Lage aber nicht so ernst, dass eine Abschiebung ohne weiteres eine Verletzung von Art. 3 EMRK bedeuten würde (vgl. BayVGH, B.v. 12.2.2015 - 13a B 14.30309 - juris Rn.12; VG Lüneburg, U.v. 6.2.2017 - 3 A 140/16 - juris Rn. 55 ff.).

  Arbeitsfähige, gesunde junge Männer sind auch ohne besondere Qualifikation, nennenswertes Vermögen und familiären Rückhalt in der Lage, durch Gelegenheitsarbeiten ein kleines Einkommen zu erwirtschaften und damit ein Leben am Rande des Existenzminimums zu bestreiten, so dass für alleinstehende männliche Staatsangehörige keine extreme Gefahrenlage besteht (…BayVGH, B.v. 25.1.2017 - 13a ZB 16.30374 - juris Rn. 12;… B.v. 23.1.2017 - 13a ZB 17.30044 - juris Rn. 5;… B.v. 17.1.2017 - 13a ZB 16.30929 - juris Rn. 2;… B.v. 22.12.2016 - 13a ZB 16.30684 - juris Rn. 7;… U.v. 12.2.2015 - 13a B 14.30309 - juris Rn. 17; VG Lüneburg, U.v. 6.2.2017 - 3 A 140/16 - juris Rn. 60).

• VGH Bayern, 25.01.2017 - 13a ZB 16.30374

  Weiterhin keine extreme Gefahrenlage in Afghanistan für alleinstehende männliche …

  Auszug aus VG München, 02.05.2017 - M 17 K 17.31275

  Zumindest für alleinstehende männliche Staatsangehörige besteht in Afghanistan keine extreme Gefahrenlage (vgl. BayVGH, B.v. 25.1.2017 - 13a ZB 16.30374 - juris Rn. 11).

  Abgesehen davon, dass auch bei der vom UNHCR geforderten Einbeziehung der individuellen Aspekte des Klägers nicht von einer Gefahr, aufgrund eines innerstaatlichen Konflikts getötet oder verletzt zu werden, auszugehen ist (s.o. a, b), beruht die Bewertung in den genannten Anmerkungen auf den vom UNHCR selbst angelegten Maßstäben, die sich nicht mit den oben (s. a, b) dargelegten Anforderungen des Bundesverwaltungsgerichts an einen bewaffneten Konflikt und eine erhebliche individuelle Gefährdung decken (vgl. BayVGH, B.v. 25.1.2017 - 13a ZB 16.30374 - juris Rn. 11;… B.v. 20.1.2017 - 13a ZB 16.30996 - juris Rn. 9;… VG Augsburg, U.v.19.12.2016 - Au 5 K 16.31939 - juris Rn. 42).

  Arbeitsfähige, gesunde junge Männer sind auch ohne besondere Qualifikation, nennenswertes Vermögen und familiären Rückhalt in der Lage, durch Gelegenheitsarbeiten ein kleines Einkommen zu erwirtschaften und damit ein Leben am Rande des Existenzminimums zu bestreiten, so dass für alleinstehende männliche Staatsangehörige keine extreme Gefahrenlage besteht (BayVGH, B.v. 25.1.2017 - 13a ZB 16.30374 - juris Rn. 12;… B.v. 23.1.2017 - 13a ZB 17.30044 - juris Rn. 5;… B.v. 17.1.2017 - 13a ZB 16.30929 - juris Rn. 2;… B.v. 22.12.2016 - 13a ZB 16.30684 - juris Rn. 7;… U.v. 12.2.2015 - 13a B 14.30309 - juris Rn. 17;… VG Lüneburg, U.v. 6.2.2017 - 3 A 140/16 - juris Rn. 60).

  Für aus dem europäischen Ausland zurückkehrende afghanische Staatsangehörige ist im Allgemeinen nicht von einer extremen Gefahrenlage auszugehen, die zu einem Abschiebungsverbot nach § 60 Abs. 7 Satz 1 AufenthG (in entsprechender Anwendung) führen würde (BayVGH, B.v. 25.1.2017 - 13a ZB 16.30374 - juris Rn. 12;… B.v. 23.1.2017 - 13a ZB 17.30044 - juris Rn. 5).

• VGH Bayern, 12.02.2015 - 13a B 14.30309

  Für alleinstehende männliche arbeitsfähige afghanische Staatsangehörige ist, auch …

  Auszug aus VG München, 02.05.2017 - M 17 K 17.31275

  Der junge, gesunde und grundsätzlich arbeitsfähige Kläger könnte sich daher in ... oder ... niederlassen, wo er keiner Verfolgung ausgesetzt wäre und er - gegebenenfalls mit (finanzieller) Hilfe seines Onkels in ... oder seiner Tante in ... bzw., falls er diese nicht ausfindig machen kann, seiner Verwandten im Iran - den Lebensunterhalt für sich verdienen könnte (…vgl. BayVGH, B.v. 6.3.2017 - 13a ZB 17.30099 - juris Rn. 12; U.v. 12.2.2015 - 13a B 14.30309 - juris Rn. 20, unter Berufung auf den UNHCR;… VG Ansbach, U.v. 13.1.2017 - AN 11 K 15.31065 - juris Rn. 29; s.a. u. 3.1, 3.2).

  In Afghanistan ist die allgemeine bzw. humanitäre Lage aber nicht so ernst, dass eine Abschiebung ohne weiteres eine Verletzung von Art. 3 EMRK bedeuten würde (vgl. BayVGH, B.v. 12.2.2015 - 13a B 14.30309 - juris Rn.12;… VG Lüneburg, U.v. 6.2.2017 - 3 A 140/16 - juris Rn. 55 ff.).

  Arbeitsfähige, gesunde junge Männer sind auch ohne besondere Qualifikation, nennenswertes Vermögen und familiären Rückhalt in der Lage, durch Gelegenheitsarbeiten ein kleines Einkommen zu erwirtschaften und damit ein Leben am Rande des Existenzminimums zu bestreiten, so dass für alleinstehende männliche Staatsangehörige keine extreme Gefahrenlage besteht (…BayVGH, B.v. 25.1.2017 - 13a ZB 16.30374 - juris Rn. 12;… B.v. 23.1.2017 - 13a ZB 17.30044 - juris Rn. 5;… B.v. 17.1.2017 - 13a ZB 16.30929 - juris Rn. 2;… B.v. 22.12.2016 - 13a ZB 16.30684 - juris Rn. 7; U.v. 12.2.2015 - 13a B 14.30309 - juris Rn. 17;… VG Lüneburg, U.v. 6.2.2017 - 3 A 140/16 - juris Rn. 60).

  Allein schon durch die Sprachkenntnisse sind ihre Chancen, einen Arbeitsplatz zu erhalten, gegenüber den Flüchtlingen, die in Nachbarländer Afghanistans geflohen sind, wesentlich höher (BayVGH, U.v. 12.2.2015 - 13a B 14.30309 - juris Rn. 21).

 
• BVerwG, 17.11.2011 - 10 C 13.10

  Abschiebungsverbot; Anspruchsgrundlage; Beschränkung der Revision; Beweismaß; …

  Auszug aus VG München, 02.05.2017 - M 17 K 17.31275

  Eine Individualisierung der Gefahr kann sich bei einem hohen Niveau willkürlicher Gewalt für die Zivilbevölkerung aus gefahrerhöhenden Umständen in der Person des Betroffenen ergeben, wie etwa berufsbedingter Nähe zu einer Gefahrenquelle oder einer bestimmten religiösen Zugehörigkeit (vgl. BVerwG, U.v. 17.11.2011 - 10 C 13/10 - juris Rn. 18).

  b) Beim Fehlen individueller gefahrerhöhender Umstände kann eine Individualisierung nur ausnahmsweise bei einer außergewöhnlichen Situation eintreten, die durch einen so hohen Gefahrengrad gekennzeichnet ist, dass praktisch jede Zivilperson allein aufgrund ihrer Anwesenheit in dem betroffenen Gebiet einer ernsthaften individuellen Bedrohung ausgesetzt wäre, was ein besonders hohes Niveau willkürlicher Gewalt voraussetzt (BVerwG, U.v. 17.11.2011 - 10 C 13/10 - juris Rn. 19).

  Selbst bei einer Verdreifachung der UNAMA-Zahlen aufgrund einer hohen Dunkelziffer ergebe sich eine Wahrscheinlichkeit von 1:922, was keine erhebliche individuelle Gefahr darstellt (vgl. BVerwG, U.v. 17.11.2011 - 10 C 13.10 - Rn. 22).

  Zudem sei die wertende Gesamtbetrachtung erst auf der Grundlage der quantitativen Ermittlung der Gefahrendichte möglich (…U.v. 13.2.2014 - 10 C 6.13 - juris Rn. 24; 17.11.2011 - 10 C 13.10 - juris Rn. 23;… 27.4.2010 - 10 C 4.09 - juris Rn. 33).

• VGH Bayern, 20.01.2017 - 13a ZB 16.30996

  Keine Gruppenverfolgung der Volksangehörigen der Hazara in Afghanistan

  Auszug aus VG München, 02.05.2017 - M 17 K 17.31275

  Hazara unterliegen zwar noch einer gewissen Diskriminierung, sind derzeit und in überschaubarer Zukunft aber weder einer an ihre Volks- bzw. Religionszugehörigkeit anknüpfenden gruppengerichteten Verfolgung noch einer erheblichen Gefahrendichte ausgesetzt (BayVGH, B.v. 20.1.2017 - 13a ZB 16.30996).

  Abgesehen davon, dass auch bei der vom UNHCR geforderten Einbeziehung der individuellen Aspekte des Klägers nicht von einer Gefahr, aufgrund eines innerstaatlichen Konflikts getötet oder verletzt zu werden, auszugehen ist (s.o. a, b), beruht die Bewertung in den genannten Anmerkungen auf den vom UNHCR selbst angelegten Maßstäben, die sich nicht mit den oben (s. a, b) dargelegten Anforderungen des Bundesverwaltungsgerichts an einen bewaffneten Konflikt und eine erhebliche individuelle Gefährdung decken (…vgl. BayVGH, B.v. 25.1.2017 - 13a ZB 16.30374 - juris Rn. 11; B.v. 20.1.2017 - 13a ZB 16.30996 - juris Rn. 9;… VG Augsburg, U.v.19.12.2016 - Au 5 K 16.31939 - juris Rn. 42).

• VGH Bayern, 23.01.2017 - 13a ZB 17.30044

  Ablehnung des Antrags auf Zulassung der Berufung

  Auszug aus VG München, 02.05.2017 - M 17 K 17.31275

  Arbeitsfähige, gesunde junge Männer sind auch ohne besondere Qualifikation, nennenswertes Vermögen und familiären Rückhalt in der Lage, durch Gelegenheitsarbeiten ein kleines Einkommen zu erwirtschaften und damit ein Leben am Rande des Existenzminimums zu bestreiten, so dass für alleinstehende männliche Staatsangehörige keine extreme Gefahrenlage besteht (…BayVGH, B.v. 25.1.2017 - 13a ZB 16.30374 - juris Rn. 12; B.v. 23.1.2017 - 13a ZB 17.30044 - juris Rn. 5;… B.v. 17.1.2017 - 13a ZB 16.30929 - juris Rn. 2;… B.v. 22.12.2016 - 13a ZB 16.30684 - juris Rn. 7;… U.v. 12.2.2015 - 13a B 14.30309 - juris Rn. 17;… VG Lüneburg, U.v. 6.2.2017 - 3 A 140/16 - juris Rn. 60).

  Für aus dem europäischen Ausland zurückkehrende afghanische Staatsangehörige ist im Allgemeinen nicht von einer extremen Gefahrenlage auszugehen, die zu einem Abschiebungsverbot nach § 60 Abs. 7 Satz 1 AufenthG (in entsprechender Anwendung) führen würde (…BayVGH, B.v. 25.1.2017 - 13a ZB 16.30374 - juris Rn. 12; B.v. 23.1.2017 - 13a ZB 17.30044 - juris Rn. 5).

• VGH Bayern, 04.01.2017 - 13a ZB 16.30600

  Hazara sind in Afghanistan keiner Gruppenverfolgung ausgesetzt

  Auszug aus VG München, 02.05.2017 - M 17 K 17.31275

  Nach der Rechtsprechung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs, der sich das Gericht anschließt, unterliegen Hazara zwar einer gewissen Diskriminierung, derzeit und in überschaubarer Zukunft aber weder einer an ihre Volks- oder Religionszugehörigkeit anknüpfenden gruppengerichteten politischen oder religiösen Verfolgung noch einer erheblichen Gefahrendichte (vgl. z.B. B.v. 4.1.2017 - 13a ZB 16.30600 - juris Rn. 6).

  Maßgeblich ist, dass der Kläger den größten Teil seines Lebens in einer islamisch geprägten Umgebung verbracht hat und eine der beiden Landessprachen beherrscht, nicht, ob ein spezielles "Vertrautsein mit den afghanischen Verhältnissen" gegeben ist (BayVGH, B.v. 4.1.2017 - 13a ZB 16.30600 - juris Rn. 7;… B.v. 20.12.2016 - 13a ZB 16.30129 - juris Rn. 10).

• VGH Bayern, 20.01.2012 - 13a B 11.30427

  Kein Abschiebungsverbot für Afghanen aus der Ostregion; Kabul als interne …

  Auszug aus VG München, 02.05.2017 - M 17 K 17.31275

  Eine Meldepflicht besteht in Afghanistan nicht (…vgl. Länderinformationsblatt der Staatendokumentation Afghanistan der Bundesrepublik Österreich, Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Stand 19.12.2016, S. 188; BayVGH, U.v. 20.1.2012 - 13a B 11.30427 - juris Rn. 28;… VG Würzburg, U.v. 15.6.2016 - W 2 K 15.30769 - juris Rn. 25;… VG Köln, U.v. 6.6.2014 - 14 K 6276/13.A - juris Rn. 42), so dass die Gefahr, dass der Kläger vom Kommandanten - selbst wenn in dieser suchen sollte - aufgespürt werden könnte, nicht beachtlich wahrscheinlich ist.

  Eine Meldepflicht besteht in Afghanistan nicht (…vgl. Länderinformationsblatt der Staatendokumentation Afghanistan der Bundesrepublik Österreich, Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Stand 19.12.2016, S. 188; BayVGH, U.v. 20.1.2012 - 13a B 11.30427 - juris Rn. 28;… VG Würzburg, U.v. 15.6.2016 - W 2 K 15.30769 - juris Rn. 25;… VG Köln, U.v. 6.6.2014 - 14 K 6276/13.A - juris Rn. 42), so dass die Gefahr, dass der Kläger aufgespürt werden könnte, nicht beachtlich wahrscheinlich ist.

• VG Köln, 06.06.2014 - 14 K 6276/13

  Afghanistan, Schiiten, Sunniten, Konvertiten, Mischehe, Konversion, …

  Auszug aus VG München, 02.05.2017 - M 17 K 17.31275

  Eine Meldepflicht besteht in Afghanistan nicht (…vgl. Länderinformationsblatt der Staatendokumentation Afghanistan der Bundesrepublik Österreich, Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Stand 19.12.2016, S. 188;… BayVGH, U.v. 20.1.2012 - 13a B 11.30427 - juris Rn. 28;… VG Würzburg, U.v. 15.6.2016 - W 2 K 15.30769 - juris Rn. 25; VG Köln, U.v. 6.6.2014 - 14 K 6276/13.A - juris Rn. 42), so dass die Gefahr, dass der Kläger vom Kommandanten - selbst wenn in dieser suchen sollte - aufgespürt werden könnte, nicht beachtlich wahrscheinlich ist.

  Eine Meldepflicht besteht in Afghanistan nicht (…vgl. Länderinformationsblatt der Staatendokumentation Afghanistan der Bundesrepublik Österreich, Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Stand 19.12.2016, S. 188;… BayVGH, U.v. 20.1.2012 - 13a B 11.30427 - juris Rn. 28;… VG Würzburg, U.v. 15.6.2016 - W 2 K 15.30769 - juris Rn. 25; VG Köln, U.v. 6.6.2014 - 14 K 6276/13.A - juris Rn. 42), so dass die Gefahr, dass der Kläger aufgespürt werden könnte, nicht beachtlich wahrscheinlich ist.

• VG Würzburg, 15.06.2016 - W 2 K 15.30769

  Kabul ist im Hinblick auf die allgemeine Sicherheitslage in Afghanistan als …

  Auszug aus VG München, 02.05.2017 - M 17 K 17.31275

  Eine Meldepflicht besteht in Afghanistan nicht (…vgl. Länderinformationsblatt der Staatendokumentation Afghanistan der Bundesrepublik Österreich, Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Stand 19.12.2016, S. 188;… BayVGH, U.v. 20.1.2012 - 13a B 11.30427 - juris Rn. 28; VG Würzburg, U.v. 15.6.2016 - W 2 K 15.30769 - juris Rn. 25;… VG Köln, U.v. 6.6.2014 - 14 K 6276/13.A - juris Rn. 42), so dass die Gefahr, dass der Kläger vom Kommandanten - selbst wenn in dieser suchen sollte - aufgespürt werden könnte, nicht beachtlich wahrscheinlich ist.

  Eine Meldepflicht besteht in Afghanistan nicht (…vgl. Länderinformationsblatt der Staatendokumentation Afghanistan der Bundesrepublik Österreich, Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Stand 19.12.2016, S. 188;… BayVGH, U.v. 20.1.2012 - 13a B 11.30427 - juris Rn. 28; VG Würzburg, U.v. 15.6.2016 - W 2 K 15.30769 - juris Rn. 25;… VG Köln, U.v. 6.6.2014 - 14 K 6276/13.A - juris Rn. 42), so dass die Gefahr, dass der Kläger aufgespürt werden könnte, nicht beachtlich wahrscheinlich ist.

• VG Ansbach, 13.01.2017 - AN 11 K 15.31065

  Kein Anspruch auf Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft aufgrund unglaubhaften …
• BVerwG, 29.06.2010 - 10 C 10.09

  Abschiebungsschutz; Abschiebungsverbot; subsidiärer Schutz; Afghanistan; …
• VGH Bayern, 22.12.2016 - 13a ZB 16.30684

  Abschiebungsverbote für afghanische Staatsangehörige, hier: PKH
• VGH Bayern, 17.01.2017 - 13a ZB 16.30929

  Rückkehrmöglichkeit eines arbeitsfähigen, gesunden Mannes nach Afghanistan
• VGH Bayern, 21.06.2013 - 13a B 12.30170

  Asyl Afghanistan; Südregion - Uruzgan; Sperrwirkung bei Erlasslage; extreme …
• VGH Bayern, 20.12.2016 - 13a ZB 16.30129

  Erfolgloser Berufungszulassungsantrag mangels Vorliegens eines Zulassungsgrundes
• VG Augsburg, 19.12.2016 - Au 5 K 16.31939

  Inländische Fluchtalternative in Afghanistan
• BVerwG, 27.04.2010 - 10 C 4.09

  Abschiebungsschutz; Abschiebungsverbot; Widerrufsverfahren; subsidiärer Schutz; …
• BVerwG, 13.02.2014 - 10 C 6.13

  Abnahme von Fingerabdrücken; Änderung des Asylverfahrensgesetzes; …
• VGH Baden-Württemberg, 06.03.2012 - A 11 S 3070/11

  Abschiebungsschutz für afghanischen Staatsangehörigen bei Gefahr unmenschlicher …
• VGH Bayern, 06.03.2017 - 13a ZB 17.30099

  Keine neue Risikobewertung der Lage in Afghanistan

• VG Berlin, 14.06.2017 - 16 K 207.17

  Zuerkennung des Flüchtlingsstatus eines Afghanen; Abschiebungsverbot wegen …

  Dementsprechend geht auch die obergerichtliche Rechtsprechung, soweit sie sich mit der Frage befasst hat, davon aus, dass (auch) ein sogenannter faktischer Iraner sich in Afghanistan bzw. jedenfalls in Kabul seine Existenz sichern kann (…vgl. VGH München, Beschlüsse vom 12. April 2017 - 13a ZB 17.30230 - juris Rn. 7…, vom 4. Januar 2017 - 13a ZB 16.30600 - juris Rn. 17 …und vom 20. Dezember 2016 - 13a ZB16.30129 - juris Rn. 10; OVG Lüneburg, Beschluss vom 27. April 2016 - 9 LA 46/16 - BA, S. 6 ff. [Einzelfallprüfung];… ebenso VG München, Urteile vom 9. März 2017 - M 17 K 16.35022 - juris Rn. 25 und vom 2. Mai 2017 - M 17 K 17.31275 - juris Rn. 49; aus der Rechtsprechung der 9. Kammer des VG Berlin: einerseits Urteil vom 31. März 2017 - VG 9 K 176.16 A -, andererseits Urteile vom 9. März 2016 - VG 9 K 474.13 A - und vom 24. Februar 2016 - VG 9 K 487.14 A -).